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Datenschutz

1. Grundlagen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) betreibt unter der Domain www.regenbogenportal.de eine Internetseite, um verständliche Informationen zu den Themen gleichgeschlechtliche Lebensweisen und geschlechtliche Vielfalt bereit zu stellen. Sofern dafür personenbezogene Daten verarbeitet werden, geschieht dies nur in dem für die Erfüllung seiner Aufgaben notwendigem Umfang. Welche personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von den Nutzerinnen und Nutzern in Anspruch genommen wird.

Es wurden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl vom BMFSFJ als auch von externen Dienstleistern eingehalten werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1.1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das:

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24
10117 Berlin

Telefon: 03018/ 555 - 0
Telefax: 03018/ 555 - 1145
E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz ihrer Daten können Betroffene sich an die Datenschutzbeauftragte im BMFSFJ wenden:

Beauftragte für den Datenschutz im BMFSFJ
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24
10117 Berlin

Telefon: 03018/ 555 - 0
E-Mail: datenschutzbeauftragte@bmfsfj.bund.de

1.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann - insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung.

1.3 Minderjährigenschutz

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an das BMFSFJ übermitteln.

1.4 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das BMFSFJ verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden Aufgaben im öffentlichen Interesse personenbezogene Daten. Zu den Aufgaben des BMFSFJ gehört unter anderem die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit auf dieser Website. Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten zu diesem Zweck ist Art. 6 Abs. 2 der Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO) in Verbindung mit § 3 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Danach ist die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine öffentliche Stelle zulässig, wenn sie zur Erfüllung einer in ihrer Zuständigkeit liegenden Aufgabe erfolgt.

Bei Kontaktaufnahme mit der Redaktion des Regenbogenportals über ein Online-Formular auf dieser Website sowie beim Abschluss eines Abonnements für die kostenlosen Newsletter der Seite werden personenbezogene Daten verarbeitet auf der Grundlage gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG (Erfüllung der in der Zuständigkeit des BMFSFJ liegenden Aufgabe).

2. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website

2.1 Datenerfassung

Bei jedem Zugriff auf diese Website beziehungsweise bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet. Im Einzelnen werden folgende Daten gespeichert:

•    das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
•    der Name und die URL der abgerufenen Datei;
•    die IP-Adresse;
•    http-Statuscode und Größe der Datenübertragung.

Zum Schutz vor Angriffen auf seine Internetinfrastruktur ist das BMFSFJ zur Speicherung dieser Daten über den Zeitpunkt des Besuches hinaus verpflichtet.

Diese sogenannten Log-Dateien werden auf dem Server des Hostingdienstleisters, der ]init[ AG, für maximal sieben Tage gespeichert. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMFSFJ protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch das BMFSFJ nicht.

2.2 Cookies

Die Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchenden speichert. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist.

Jeder Internetbrowser kann anzeigen, wenn Cookies gesetzt werden und welche Informationen diese enthalten. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.

Webanalyse

Um sein Informationsangebot auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer ausrichten und die Website optimieren zu können, wertet das BMFSFJ beziehungsweise sein Dienstleister, die ]init[ AG, Nutzungsinformationen statistisch aus. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 BDSG. Dies erfolgt mit Technologien der etracker GmbH.

Die Software setzt Cookies auf dem Rechner der Besuchenden. Beim Aufruf einer Einzelseite dieser Website werden die folgenden Daten gespeichert:

•    die pseudonymisierte IP-Adresse;
•    Informationen zum verwendeten Betriebssystem und Browser;
•    Geo-Informationen;
•    die aufgerufene URL;
•    die Website, von der auf die aufgerufene Einzelseite gelangt wurde (Referrer-Site);
•    die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen wurden;
•    die Verweildauer auf der Webseite;
•    eingegebene Suchbegriffe;
•    heruntergeladene PDF-Dateien;
•    die Videos, die angesehen wurden;
•    die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.

Die IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend pseudonymisiert, wobei die Software dabei ausschließlich auf den Servern des Dienstleisters etracker im Auftrag des BMFSFJ läuft. Nutzerinnen und Nutzer sind damit für das BMFSFJ nicht erkennbar.

Widerspruch

Wenn Sie mit der pseudonymisierten Speicherung und Auswertung von Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen.

In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass der etracker keinerlei Sitzungsdaten mehr erhebt.

 

2.3 Abonnement von Newslettern und Pressemitteilungen

Beim Abonnement des kostenlosen Newsletters des Regenbogenportals werden die E-Mail-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung sowie der gewählte Newsletter auf dem Server der CleverReach GmbH & Co. KG gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG (Erfüllung der in der Zuständigkeit des BMFSFJ liegenden Aufgabe).

Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht, die einen Link zur endgültigen Registrierung enthält (Double-Opt-In), ist eine missbräuchliche Anmeldung durch Dritte ausgeschlossen.

Die Daten werden mittels sicherer SSL-Verschlüsselung übermittelt und auf besonders geschützten Servern in Deutschland gespeichert. Der Zugriff darauf erfolgt durch Personen, die mit der technischen oder redaktionellen Betreuung der Server beauftragt sind. Das BMFSFJ setzt diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter ein. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Eine Abmeldung vom Abonnement ist jederzeit möglich. Die personenbezogenen Daten werden dabei unwiderruflich gelöscht.

2.4 Teilen von Inhalten in den Sozialen Netzwerken

Diese Website bietet die Möglichkeit Inhalte über die Sozialen Netzwerke Facebook und Twitter zu teilen. Dabei wird gewährleistet, dass eine Übermittlung von Daten an das Soziale Netzwerk ausschließlich durch die Aktivierung der Teilen-Funktion durch die Nutzerin oder den Nutzer erfolgt. Darüber hinaus wird an einigen Stellen auf die Kanäle des BMFSFJ in den Sozialen Netzwerken Facebook und Twitter verlinkt.

Das BMFSFJ weist ausdrücklich darauf hin, dass durch Benutzung der Teilen-Funktion und beim Besuch seiner Kanäle in den Sozialen Netzwerken personenbezogene Daten an die jeweiligen Sozialen Netzwerke übermittelt werden. Diese Dienste speichern und verarbeiten personenbezogene Daten entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien für geschäftliche Zwecke, wobei der Ort der Speicherung auch außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sein kann. Das BMFSFJ hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die Sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

2.5 Verwendung von Google Maps

Das BMFSFJ nutzt auf dieser Website Karten des Dienstes Google Maps, der vom Drittanbieter Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben wird. Durch Nutzung dieser Karten erklären Sie sich mit der Übermittlung von Informationen über ihr Nutzverhalten (z.B. IP-Adressen und Standortdaten) einverstanden, sofern Sie diese nicht deaktiviert haben. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier (https://policies.google.com/privacy).

2.6 Verwendung von reCaptcha

Wir verwenden den Google-Dienst reCaptcha, um festzustellen, ob ein Mensch oder ein Computer eine bestimmte Eingabe in unserem Kontakt- oder Newsletter-Formular macht. Google prüft anhand folgender Daten, ob Sie ein Mensch oder ein Computer sind: IP-Adresse des verwendeten Endgeräts, die Webseite, die Sie bei uns besuchen und auf der das Captcha eingebunden ist, das Datum und die Dauer des Besuchs, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystem-Typs, Google-Account, wenn Sie bei Google eingeloggt sind, Mausbewegungen auf den reCaptcha-Flächen sowie Aufgaben, bei denen Sie Bilder identifizieren müssen. Rechtsgrundlage für die beschriebene Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f Datenschutz-Grundverordnung. Es besteht ein berechtigtes Interesse auf unserer Seite an dieser Datenverarbeitung, die Sicherheit unserer Webseite zu gewährleisten und uns vor automatisierten Eingaben (Angriffen) zu schützen.

3. Rechte von Nutzerinnen und Nutzern

Nutzerinnen und Nutzer dieser Website haben gegenüber dem BMFSFJ folgende Rechte hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO): Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Betroffene eine umfassende Einsicht in die sie angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, unrichtige sie angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO): Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, eine weitere Verarbeitung der sie angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch die Betroffenen ein.
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung (Art. 21 DSGVO): Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, die sie angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie gegebenenfalls an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung (Art. 13 und 14 DSGVO): Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, können Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.


Die vorgenannten Rechte können unter den unter Ziffer 1.1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend gemacht werden. Zudem steht Betroffenen gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu. Die für das BMFSFJ zuständige Aufsichtsbehörde ist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.