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Regenbogenfamilien: Die rechtlichen Rahmenbedingungen

Regenbogenfamilien existieren in einer Vielfalt von Konstellationen. Wünschen sie sich Kinder, sehen sie sich mit vielen rechtlichen Hürden konfrontiert – sei es bei der Anerkennung der Elternschaft oder bei Adoptionsverfahren.

Unsere Welt trägt – wie unsere Familien – viele Gesichter. Eines der "jüngeren Gesichter" sind RegenbogenfamilienAls Regenbogenfamilien werden Familien bezeichnet, in denen Kinder mit mindestens einem lsbtiq Elternteil aufwachsen., das heißt Familien, in denen mindestens ein Elternteil entweder gleichgeschlechtlich oder bisexuellBisexuelle Menschen beschreiben ihre sexuelle Orientierung unterschiedlich: Als romantische und/oder sexuelle Anziehung zu Frauen und Männern, als Anziehung zu dem eigenen Geschlecht oder zu generell mehr als einem Geschlecht. liebt oder transgeschlechtlich ist. Aktuell wachsen in Deutschland mehrere tausend Kinder in Regenbogenfamilien auf und die Zahl steigt stetig.

"Regenbogenfamilie" bezeichnet eine Fülle familiärer Konstellationen und Lebenswirklichkeiten. Die Mehrheit der Kinder lesbischerFrauen, die sich emotional und/oder sexuell in erster Linie zu Frauen hingezogen fühlen, bezeichnen sich häufig als lesbisch. Mütter und schwulerMänner, die sich emotional und/oder sexuell in erster Linie zu Männern hingezogen fühlen, bezeichnen sich häufig als schwul. Väter stammt wahrscheinlich auch heute noch aus vorangegangenen heterosexuellenWenn Frauen sich von Männern romantisch und/oder sexuell angezogen fühlen, oder Männer von Frauen, werden sie als heterosexuell bezeichnet. Zugleich beschreibt "heterosexuell" auch sexuelle Handlungen zwischen einer Frau und einem Mann. Bezügen.

LesbenFrauen, die sich emotional und/oder sexuell in erster Linie zu Frauen hingezogen fühlen, bezeichnen sich häufig als lesbisch. und SchwuleMänner, die sich emotional und/oder sexuell in erster Linie zu Männern hingezogen fühlen, bezeichnen sich häufig als schwul. gründen jedoch nach ihrem ComingoutAls Comingout (engl. "come out": herauskommen) wird der Prozess bezeichnet, die eigene Identität, sexuelle Orientierung, Lebensweise oder Körperlichkeit öffentlich zu machen, obwohl sie von herrschenden Normen abweicht. verstärkt selbstbewusst und selbstverständlich Familien.1 Diese Kinder werden meist in Mütterfamilien hineingeboren – mithilfe einer Samenspende von einer Samenbank oder durch eine private Samenspende. In Väterfamilien werden die Kinder in Deutschland vor allem als Pflegekinder aufgenommen.

Adoptivkinder finden in Mütter- oder Väterfamilien bislang nur vereinzelt ein neues Zuhause. Von diesen werden die meisten entweder im Ausland adoptiert oder lebten zuvor bereits in einem Pflegeverhältnis mit einem Mütter- oder Väterpaar innerhalb Deutschlands.

Regenbogenfamilien umfassen immer häufiger auch Mehrelternkonstellationen, in denen sich Menschen zusammenfinden, um einen Kinderwunsch zu verwirklichen, ohne ein Liebespaar zu sein.

Zum Recht auf Eheschließung

In den vergangenen Jahren haben Regenbogenfamilien zunehmend rechtliche und gesellschaftliche Anerkennung erfahren. Der letzte bedeutende Schritt war hier die sogenannte "Ehe für alle". Seit dem 1. Oktober 2017 können zwei Personen unabhängig von ihrem Geschlecht in Deutschland eine Ehe miteinander eingehen. Diese Rechtsform beinhaltet (beinahe) alle Rechte heterosexueller Ehepaare im Hinblick auf steuer-, familien- und sorgerechtliche Aspekte, wie zum Beispiel das gemeinsame Adoptionsrecht.

Zur (fehlenden) Anerkennung der rechtlichen Elternschaft

In Bezug auf die Elternschaft von Regenbogenfamilien besteht jedoch nach wie vor eine zentrale abstammungsrechtliche Ungleichbehandlung von Mütter- und Väterpaaren gegenüber heterosexuellen Elternpaaren: Ist ein Mann zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet, wird er automatisch rechtlicher Vater des Kindes. Dies gilt auch dann, wenn das Kind mithilfe einer Samenspende von einer Samenbank gezeugt wurde. Für eine Frau, die zum Zeitpunkt der Geburt eines Kindes mit dessen Mutter verheiratet ist, gilt diese Regelung nicht.

Unverheiratete heterosexuelle Paare haben die Möglichkeit, ein Kind bereits vor der Geburt als rechtliches Kind anzuerkennen. Anderen, wie zum Beispiel gleichgeschlechtlichen Paaren, steht diese Option nicht offen.

Zur (erschwerten) Nutzung von Samenbanken

Die Ungleichbehandlung im Abstammungsrecht verstärkt Probleme bei der Verwirklichung eines leiblichen Kinderwunsches für Frauenpaare. Anders als in vielen europäischen Nachbarländern unterstützen in Deutschland nur sehr wenige Samenbanken oder Kinderwunschzentren lesbische Paare bei einem Kinderwunsch.

Weil der soziale Elternteil nicht automatisch auch als zweiter rechtlicher Elternteil anerkannt wird, sind die Kinder zum Zeitpunkt der Geburt nicht doppelt rechtlich abgesichert. Gleichzeitig kann der Prozess der Anerkennung als rechtlicher Elternteil eine große Zeitspanne in Anspruch nehmen. Diese Zeitverzögerung diente der Bundesärztekammer – und ihr folgend vielen Landesärztekammern – lange als Argument, um Mediziner_innen davon abzuraten, Frauenpaare bei der Kinderwunschbehandlung mit Spendersamen zu unterstützen.

Die Bundesärztekammer hat zwar am 20.04.2018 eine neue (Muster-)Richtlinie zur "Entnahme und Übertragung von menschlichen Keimzellen im Rahmen der assistierten Reproduktion"2 verabschiedet, durch die sich für Frauenpaare jedoch nichts ändert. Denn die Bundesärztekammer äußert sich nicht zur rechtlichen Zulässigkeit der assistierten Reproduktion, sondern verweist auf den Gesetzgeber. Deshalb sind Frauenpaare weiterhin auf den guten Willen der Samenbanken und gynäkologischen Praxen angewiesen. Darüber hinaus bleiben die (unterschiedlichen) Richtlinien zur assistierten Reproduktion der Landesärztekammern weiterhin in Kraft.

Frauenpaare berichten oft davon, dass sie es vorziehen würden, den Kinderwunsch mit einer privaten Samenspende zu verwirklichen, auch weil ihr Kind so leichter seine_n "biologische_n Erzeuger_in" kennenlernen könne. Doch ein_e solche_r Spender_in ist häufig nicht zu finden.

So bleibt für eine Samenspende oft nur der Weg über teils überteuerte Angebote im Inland oder der Weg ins Ausland. Und dort ist das Angebot groß: In vielen europäischen Nachbarländern – wie beispielsweise in den Niederlanden, Belgien, Dänemark und Spanien – stehen reproduktionsmedizinische Angebote gleichgeschlechtlichen Paaren uneingeschränkt offen.

Zur (derzeit noch notwendigen) Stiefkindadoption

Gleichgeschlechtliche Paare müssen in Deutschland nach wie vor den Weg über eine Stiefkindadoption gehen, wenn beide rechtliche Eltern werden wollen – auch wenn das gemeinsame Wunschkind in der Partnerschaft geboren wurde. Eine Stiefkindadoption bedeutet für Familien einen großen Bewährungsdruck, insbesondere aufgrund der damit verbundenen Prüfungen des Jugendamts und des Gerichts.

Wenn die Stiefkindadoption bei Gericht beantragt wird, muss eine Fülle von Papieren vorgelegt werden, die von Gehaltsbescheinigungen über ärztliche Atteste bis zu Führungszeugnissen reichen. Wenn ein sozialer Elternteil zum Beispiel gerade arbeitslos geworden ist oder gesundheitliche Probleme hat, kann dies zu großen Verunsicherungen führen.

Das Gericht beauftragt das Jugendamt mit der Prüfung, ob die Stiefkindadoption dem Kindeswohl dient. Hierzu werden Gespräche und Hausbesuche durchgeführt. Gerade in der Zeit, in der junge Familien durch die Gesellschaft gestärkt werden sollten, fühlen Regenbogenfamilien sich hier auf dem Prüfstand. Es entsteht leicht das Gefühl, Jugendamt und Gericht könnten darüber entscheiden, ob ihr Kind bei ihnen leben darf oder nicht. Eine solche "Prüfungsphase" kann sich bis zu zwei Jahre hinziehen. Während des gesamten Zeitraums ist das gemeinsame Kind rechtlich nicht umfassend abgesichert. Im Falle des Todes des leiblichen Elternteiles würde es zu einem Waisenkind.

Zu raren Adoptionsmöglichkeiten nicht-leiblicher Kinder

Als Adoptiveltern sind Väter- oder Mütterpaare nach wie vor nicht in allen Kommunen willkommen. Darüber hinaus stehen den sehr wenigen Kindern, die in Deutschland zur Adoption freigegeben werden, sehr viele Adoptionsinteressierte gegenüber. Wenn Kinder durch eine Adoption in einer Regenbogenfamilie ein neues Zuhause finden, sind dies meist Kinder aus dem Ausland oder Pflegekinder, die bereits längere Zeit mit dem Mütter- oder Väterpaar zusammengelebt haben.

Jedoch sind in den vergangenen Jahren mehr und mehr Herkunftsländer dazu übergegangen, Kinder nicht mehr in Auslandsadoptionen zu vermitteln. Zusätzlich sehen internationale Adoptionsvermittlungsstellen aufgrund homofeindlicher Bedingungen in vielen der verbleibenden Herkunftsländer für gleichgeschlechtliche Adoptiveltern wenig Chancen. So unterzeichnete zum Beispiel der russische Präsident Wladimir Putin am 30. Juni 2013 ein Gesetz, das in Russland jegliche positiven Äußerungen über Homosexualität"Homosexuell" (griech. "homos": gleich; lat. "sexus": Geschlecht) ist ein historischer Begriff, der sexuelle Handlungen, Begehren und Beziehungen zwischen Angehörigen des gleichen Geschlechts beschreibt. in Anwesenheit von Minderjährigen oder in den Medien unter Strafe stellt. Am 3. Juni 2013 beschloss das russische Unterhaus ein Gesetz, wonach die Adoption russischer Kinder in Ländern mit legaler "Homo-Ehe" nur unter strengen Auflagen möglich ist.3

Zur (problematischen) Option der Leihmutterschaft

Nicht zuletzt aufgrund der geringen Adoptionschancen verwirklichen Väter(-paare) wie auch heterosexuelleWenn Frauen sich von Männern romantisch und/oder sexuell angezogen fühlen, oder Männer von Frauen, werden sie als heterosexuell bezeichnet. Zugleich beschreibt "heterosexuell" auch sexuelle Handlungen zwischen einer Frau und einem Mann. Paare ihren Kinderwunsch hin und wieder in Form einer Leihmutterschaft im Ausland. Dies ist jedoch aufgrund der sehr unterschiedlichen internationalen Rechtslage und bislang sehr lückenhaften Ausgestaltung der erforderlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen in Deutschland mit vielen Fallstricken verbunden:4

Je nachdem, ob und wie in einem Land die Möglichkeit einer Leihmutterschaft geregelt ist, kann zum Beispiel eine Absicherung gegenüber möglichen gesundheitlichen Risiken für die Leihmütter gegeben sein oder auch nicht; die Gefahr der Ausbeutung von Frauen in Notsituationen kann ebenso stark variieren wie sehr komplexe rechtliche Fragen zur genetischen Verwandtschaft und rechtlichen Elternschaft.

Gerade die rechtliche Elternschaft ist im Rahmen von Leihmutterschaften mit großen Unsicherheiten verbunden, da nach deutschem Recht ein Vertrag über eine Leihmutterschaft

keine rechtswirksame Elternschaft begründet: Die deutsche Rechtsordnung sieht vor, dass die rechtmäßige Mutter eines Kindes diejenige Frau ist, die es ausgetragen und zur Welt gebracht hat. Ist die Leihmutter verheiratet, kann der Wunschvater nach deutscher Rechtsordnung die Vaterschaft nicht anerkennen. In diesem Fall hätte das Kind keine deutsche Staatsbürgerschaft, würde keinen deutschen Reisepass erhalten und die Wunscheltern würden bei ihrer Einreise mit dem Baby nach Deutschland Probleme bekommen.

Als Ausblick

Regenbogenfamilien sind heute ein fester Bestandteil unserer Familienlandschaft und bringen einiges in Bewegung. Sie laden dazu ein, nachzudenken: über Familienformen und Elternrollen, über die Bedingungen, unter denen Kinder gut aufwachsen können, und über die Möglichkeiten moderner Reproduktionsmedizin.

Denn Frauen- und Männerpaare brauchen fast immer eine dritte Person, um einen Kinderwunsch zu verwirklichen. Damit sind sie jedoch nicht allein. Weltweit benötigen Menschen im zweistelligen Millionenbereich reproduktionsmedizinische Unterstützung, um ihren Kinderwunsch zu verwirklichen. Allein in Deutschland sind es weit über eine Million und sie nutzen die Möglichkeiten im In- wie im Ausland.5

Diesen komplexer werdenden Beziehungsmustern und den Auswirkungen der Reproduktionsmedizin auf die Familienlandschaft wird das deutsche Familien- und Abstammungsrecht Rechnung tragen müssen, denn sie gehören – ebenso wie Regenbogenfamilien – zu unserer gelebten Familienwirklichkeit. Die rechtliche Gleichstellung von Männern und Frauen bei sogenannten Wunschelternschaften sollte dabei nur ein erster Schritt von vielen sein.6

1 Siehe zu den nachfolgenden Ausführungen Jansen, Elke/Jansen, Kornelia (2018): "Sind nicht alle Familien bunt? Ein Trainingsmanual – berührend • leicht • wirksam". Herausgegeben vom Familien- und Sozialverein des LSVD. Zuletzt abgerufen am 18.09.2018 von www.regenbogenkompetenz.de/wp-content/uploads/2018/07/LSVD_TM_-RBF-Kompetenz.pdf.

2 Bundesärztekammer (2018): "Richtlinie zur Entnahme und Übertragung von menschlichen Keimzellen im Rahmen der assistierten Reproduktion". In: Deutsches Ärzteblatt. 11.05.2018. Zuletzt abgerufen am 21.09.18 von www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/downloads/pdf-Ordner/RL/Ass-Reproduktion_Bekanntgabe.pdf. Weitere Informationen zur Umsetzung der (Muster-)Richtlinien vonseiten der Landesärztekammern finden sich auf den Seiten des Rechtsratgebers des Lesben- und Schwulenverbands: zuletzt abgerufen am 21.09.1018 von www.lsvd.de/recht/ratgeber/kuenstliche-befruchtung.html.

3 Lesben- und Schwulenverband (o. D.): "Duma kriminalisiert 'nicht traditionelle sexuelle Verhältnisse'". In: LSVD-Verein für europäische Kooperation e.V., o. D. Zuletzt abgerufen am 12.07.2018 von www.lsvd.de/newsletters/newsletter-2013/duma-kriminialisiert-nicht-traditionelle-sexuelle-verhaeltnisse.html; o. A. (2013): "Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Paare". In: Handelsblatt, 21.06.2013. Zuletzt abgerufen am 11.07.2018 von www.handelsblatt.com/politik/international/russland-adoptionsverbot-fuer-gleichgeschlechtliche-paare/8390812.html.

4 Lesben- und Schwulenverband (o. D.): "Leihmutterschaft". Zuletzt abgerufen am 17.05.2018 von www.lsvd.de/recht/ratgeber/leihmutterschaft.html#c10418; Jansen, Kornelia (2016): "Sechster Erfahrungsbericht zur Beratung von Regenbogenfamilien aus der Beratungshotline des LSVD Projekts Regenbogenfamilien Köln für den Zeitraum von Okt. bis Dez. 2016". Zuletzt abgerufen am 17.05.2018 von www.lsvd.de/fileadmin/pics/Dokumente/Recht/6_Erfahrungsbericht_Ergaenzung_akt.pdf.

5 Sütterlin, Sabine/Hoßmann, Iris (2007): "Ungewollt kinderlos. Was kann die moderne Medizin gegen den Kindermangel in Deutschland tun?" Herausgegeben von Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung. S.6. Zuletzt abgerufen am 11.07.2018 von www.berlin-institut.org/fileadmin/user_upload/Studien/Ungewollt_kinderlos_Webversion.pdf; Thorn, Petra (2008): "Expertise. Reproduktives Reisen." Herausgegeben von pro familia. S. 4. Zuletzt abgerufen am 11.07.2018 von www.profamilia.de/fileadmin/publikationen/Fachpublikationen/expertise_reproduktives_reisen.pdf.

6 Informationen finden sich zum Beispiel im Beitrag: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (2017): "Arbeitskreis Abstammungsrecht übergibt Abschlussbericht". In: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, 04.07.2017. Zuletzt abgerufen am 12.07.2018 von https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2017/070417_AK_Abstammungsrecht.html; Lesben- und Schwulenverband (o. D.): "Beschluss des LSVD-Verbandtages 2017. LSVD-Positionspapier 'Regenbogenfamilien im Recht'" In: LSVD-Verein für europäische Kooperation e.V., 02.04.2017. Zuletzt abgerufen am 12.07.2018 von www.lsvd.de/fileadmin/pics/Dokumente/Verbandstage/VT-2017/2017_LSVD-Positionspapier_Regenbogenfamilien_im_Recht.pdf.


Autor_innenDr. Elke Jansen & Kornelia Jansen

Kurzbiografien: 

Dr. Elke Jansen, Diplom-Psychologin und Psychologische Psychotherapeutin. Sie leitet seit gut 15 Jahren das Projekt "Regenbogenfamilien" im LSVD (www.family.lsvd.de) und seit 2015 das Modellprojekt "Beratungskompetenz zu Regenbogenfamilien" (www.regenbogenkompetenz.de). Sie blickt auf eine lange Beratungspraxis mit Regenbogenfamilien zurück und ist Autorin vielfältiger Publikationen rund um lesbische Mütter, schwule Väter und ihre Kinder. Seit 20 Jahren ist sie als Therapeutin in eigener Praxis tätig.

Kornelia Jansen, Diplom-Sozialpädagogin und Systemische Familienberaterin (DGSF), arbeitet seit vielen Jahren mit Familien in verschiedenen Kontexten und begleitet (werdende) Regenbogenfamilien in Beratung und Training. Neben ihrer Tätigkeit als stellvertretende Leiterin des Projektes "Beratungskompetenz zu Regenbogenfamilien" ist sie als Beraterin, Trainerin und Supervisorin tätig in eigener Praxis (www.blickwechsel-im-system.de).

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